Wissenschaftsministerin Bauer riskiert Qualitätsverlust in der Lehre

Diesen Mittwoch (22. Oktober) wird Wissenschaftsministerin Theresia Bauer MdL die Universität Freiburg besuchen, um mit einem Festvortrag zum Hochschulfinanzierungsvertrag Baden-Württemberg 2015 – 2020 das akademische Jahr zu eröffnen.

Zum Besuch von Ministerin Bauer und ihren Plänen zur zukünftigen Finanzierung der Hochschulen in Baden-Württemberg erklärt Claudius Klueting, Vorsitzender des RCDS Freiburg: „Bei den Plänen von Ministerin Bauer handelt es sich um eine reine Mogelpackung. Anstatt die Haushaltslöcher der Hochschulen nachhaltig zu stopfen, sollen zusätzlich zur Umschichtung anderer Programmittel lediglich die bisherigen Qualitätssicherungsmittel, die in den letzten Jahren als Ersatz für die früheren Studiengebühren zur Finanzierung von Studium und Lehre beitrugen, in die Grundfinanzierung überführt werden. Hier sortiert die Ministerin nur von der einen in die andere Tasche um und löst damit keine Probleme, sondern verlagert sie nur. Zugleich verschweigt sie, dass nach ihren Plänen die Zweckbindung, die Kopplung an die Studentenzahlen und die studentische Mitbestimmung über die Verwendung der Mittel entfallen sollen. Damit riskiert Frau Bauer einen spürbaren Qualitätsverlust in der Lehre, da zu befürchten steht, dass diese Mittel nicht mehr in verlängerte Bibliotheksöffnungszeiten oder zusätzliche Tutorien fließen werden, sondern in den Verwaltungskosten der Hochschulen versickern werden.“

Der RCDS fordert Theresia Bauer auf, von ihren derzeitigen Plänen Abstand zu nehmen und unter Beibehaltung der Qualitätssicherungsmittel in ihrer derzeitigen Form aktiv neue finanzielle Mittel für die Hochschulen bereitzustellen. So werden etwa durch die Entlastung der Länder beim BAföG im Landeshaushalt Mittel frei, die dringend den Hochschulen zugutekommen müssen. Ergänzende Finanzierungsmöglichkeiten wie die Einführung nachgelagerter Studiengebühren, die derzeit unter anderem auch von der Hochschulrektorenkonferenz vorgeschlagen werden, sollten ebenfalls in Betracht gezogen werden, um die Finanzierung der Hochschulen langfristig zu sichern und jegliche Qualitätsverluste, insbesondere in der Lehre, ausschließen zu können.