Wahltermin 2014: WSSK lässt Arbeit liegen

Freiburg, 28. Februar 2014 – Es hat sich bewährt, dass die Wahlen zum Senat und den sonstigen Unigremien an der Uni Freiburg stets an einem gemeinsamen Termin, meistens Anfang Juli, stattfinden. So auch im letzten Jahr, als zum ersten Mal die Abgeordneten des neu eingeführten Studierendenrates und die Fachbereichsvertretungen gewählt werden mussten. Dieses Jahr sollen die Wahlen nach Vorstellung der Studentenvertretung Asta jedoch auseinander fallen und nach Gremien der Universität und der Verfassten Studierendenschaft getrennt werden: Die Senatswahlen sollen nach derzeitiger Planung Anfang Juni, die Wahlen zum Studierendenrat etwa einen Monat später stattfinden.

Die Wahlen zum Studierendenrat werden 2014 zum ersten Mal nicht von der Universitätsverwaltung, sondern von der Studentenvertretung selbst organisiert. Dazu gehört die Verabschiedung einer eigenen Wahlordnung, die von der Wahl-, Satzungs- und Schlichtungskommission WSSK, einem der Grundpfeiler des Freiburger Modells der Verfassten Studierendenschaft, ausgearbeitet werden müsste. „Die WSSK hat sich bereits im Herbst konstituiert und ihre Arbeit aufgenommen, sieht sich aber jetzt Ende Februar – also Monate später – außer Stande, den Entwurf einer Wahlordnung vorzulegen, der rechtzeitig vor dem Termin der Senatswahlen im Studierendenrat abgestimmt und vom Rektorat rechtlich geprüft werden könnte. Anstatt jetzt mit ausgesprochen formalistischen und bürokratischen Begründungen getrennte Wahlen zu forcieren, sollte die WSSK sich doch besser der Arbeit an der Wahlordnung widmen!“, kritisiert Claudius Klueting, Vorsitzender des RCDS Freiburg.

Der RCDS Freiburg empfindet es als hoch problematisch, dass der überwiegende Teil der Freiburger Studentenvertretung getrennte Studierendenrats- und Senatswahlen einer gemeinsamen Wahl vorzieht: Zwei Wahlen bedeuten auch zwei seperate Wahlkämpfe, die einen erheblich größeren Aufwand für die dabei antretenden Gruppen darstellen. Zudem steigen die Kosten für die Durchführung der Wahlkämpfe und die Beschaffung von Wahlkampfmitteln.

Völlig außer Acht gelassen wird vom Asta und der WSSK außerdem die Gefahr einer massiv sinkenden Wahlbeteiligung. Schon bei den letzten Wahlen lag die Wahlbeteiligung im Schnitt an allen Fakultäten bei nur etwa 12 %, teilweise auch noch deutlich darunter. Angesichts dessen erscheint der Plan, die Studenten in diesem Jahr nicht nur einmal, sondern gar zweimal an die Urne zu bitten als hoch problematisch, denn vielen Studenten wird sich nur schwer vermitteln lassen, wieso im Abstand nur weniger Wochen zweimal gewählt werden soll. Es besteht somit die realistische Aussicht, dass die Wahlbeteiligung in diesem Jahr noch einmal deutlich einbrechen könnte.

Der RCDS Freiburg fordert die WSSK auf, dem Studierendenrat schnellstmöglich den Entwurf einer Wahlordnung für die Wahlen zu den Gremien der Verfassten Studierendenschaft zur Diskussion und Abstimmung vorzulegen. Wir setzen uns auch weiterhin für einen gemeinsamen Termin für die Wahl aller Gremien ein!